Polizeiwillkür an der Grenze
Das ungarische Ehepaar wusste nicht, wie ihm geschah: An der Grenze zu Österreich wurden die Urlauber am 2. Juni 2006 von einem österreichischen Grenzpolizisten angehalten. Stundenlang durften sie nicht weiterfahren.
Der Polizist hatte ihnen die Reisepässe abgenommen und 100 Euro gefordert, weil das ungarische Auto keine Vignette für das österreichische Autobahnnetz aufwies.
Zehn Monate später musste sich der Polizist wegen des Vorwurfs des Amtsmissbrauchs vor Gericht verantworten. Der Ungar, selbst Polizeibeamter, hatte sich die Behandlung nicht gefallen lassen und Anzeige erstattet.
"Dienstlich bin ich suspendiert, sonst bin ich niedergeschlagen", erklärte der 51-jährige Angeklagte.
"Es tut mir fürchterlich leid, dass das passiert ist", führte er aus. "Ich habe mich an der Nase herumgeführt gefühlt."
Ihm seien die "Nerven durchgegangen", weil er wisse, wie schwierig es sei, von Italien nach Ungarn auf der Bundesstraße zu fahren: "Da braucht man gute Ortskenntnisse."
Als Grenzpolizist war der Beamte gar nicht befugt, eine Ersatzmaut zu verlangen. Er wollte trotzdem 100 Euro kassieren. "Eine Anzeige bringt nicht viel, weil wir kein Abkommen mit Ungarn haben", erklärte der Polizist vor Gericht.
Er habe von dem ungarischen Lenker nur ein Geständnis hören wollen, dass dieser über die Autobahn gefahren sei.
Jetzt habe er schlaflose Nächte und könne "nur versprechen, so etwas nicht mehr zu machen".
An jenem Tag Anfang Juni sei viel Verkehr gewesen. Er hatte das ungarische Ehepaar in eine versteckte Parkbucht gewinkt und dort von 19 bis 22 Uhr warten lassen.
"Ich wollte die Pässe zurückgeben, da waren die Personen nicht mehr da", erinnerte sich der Polizist. Die Reisepässe seien am Grenzübergang verblieben. Einen Bericht über den Vorfall verfasste er nicht, den habe er "beim nächsten Dienst schreiben wollen".
Die Staatsanwältin hielt dem Grenzpolizisten vor, dass dieser seinen Dienst auch sonst nicht immer mit einer "professionellen Ruhe" versehe.
An der Grenzstelle sei es immer wieder zu "seltsamen Vorkommnissen" gekommen.
"Zum Beispiel, dass er ganze Autobusse stundenlang festhält. Dort wird heftig diskutiert. Das konnten auch die Kollegen wahrnehmen. Und dann gibt es überhaupt kein Protokoll", berichtete die Staatsanwältin. Bei diesen Anhaltungen sei der angeklagte Polizist immer alleine tätig geworden.
Auch gebe es Gerüchte über Beschwerden von Personen, die an der Grenze aufgefordert worden seien, Geld zu zahlen, um den Grenzübergang passieren zu dürfen. Sie vermute, so die Staatsanwältin, dass es sich bei dem Willkürakt vom 2. Juni 2006 nicht um einen "einmaligen Ausrutscher" handelte.
Dieser Vorfall sei nur deshalb aufgeflogen, weil der Polizist - ohne es zu wissen - einen ungarischen Kollegen drangsaliert hatte. "Dieser Mann hat sich Ihre Vorgangsweise, über die Ihre Kollegen nur den Kopf schütteln, nicht gefallen lassen", sagte die Staatsanwältin.
Der Polizist wurde zu zehn Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt. Er nahm das Urteil an.
Der Polizist hatte ihnen die Reisepässe abgenommen und 100 Euro gefordert, weil das ungarische Auto keine Vignette für das österreichische Autobahnnetz aufwies.
Zehn Monate später musste sich der Polizist wegen des Vorwurfs des Amtsmissbrauchs vor Gericht verantworten. Der Ungar, selbst Polizeibeamter, hatte sich die Behandlung nicht gefallen lassen und Anzeige erstattet.
"Dienstlich bin ich suspendiert, sonst bin ich niedergeschlagen", erklärte der 51-jährige Angeklagte.
"Es tut mir fürchterlich leid, dass das passiert ist", führte er aus. "Ich habe mich an der Nase herumgeführt gefühlt."
Ihm seien die "Nerven durchgegangen", weil er wisse, wie schwierig es sei, von Italien nach Ungarn auf der Bundesstraße zu fahren: "Da braucht man gute Ortskenntnisse."
Als Grenzpolizist war der Beamte gar nicht befugt, eine Ersatzmaut zu verlangen. Er wollte trotzdem 100 Euro kassieren. "Eine Anzeige bringt nicht viel, weil wir kein Abkommen mit Ungarn haben", erklärte der Polizist vor Gericht.
Er habe von dem ungarischen Lenker nur ein Geständnis hören wollen, dass dieser über die Autobahn gefahren sei.
Jetzt habe er schlaflose Nächte und könne "nur versprechen, so etwas nicht mehr zu machen".
An jenem Tag Anfang Juni sei viel Verkehr gewesen. Er hatte das ungarische Ehepaar in eine versteckte Parkbucht gewinkt und dort von 19 bis 22 Uhr warten lassen.
"Ich wollte die Pässe zurückgeben, da waren die Personen nicht mehr da", erinnerte sich der Polizist. Die Reisepässe seien am Grenzübergang verblieben. Einen Bericht über den Vorfall verfasste er nicht, den habe er "beim nächsten Dienst schreiben wollen".
Die Staatsanwältin hielt dem Grenzpolizisten vor, dass dieser seinen Dienst auch sonst nicht immer mit einer "professionellen Ruhe" versehe.
An der Grenzstelle sei es immer wieder zu "seltsamen Vorkommnissen" gekommen.
"Zum Beispiel, dass er ganze Autobusse stundenlang festhält. Dort wird heftig diskutiert. Das konnten auch die Kollegen wahrnehmen. Und dann gibt es überhaupt kein Protokoll", berichtete die Staatsanwältin. Bei diesen Anhaltungen sei der angeklagte Polizist immer alleine tätig geworden.
Auch gebe es Gerüchte über Beschwerden von Personen, die an der Grenze aufgefordert worden seien, Geld zu zahlen, um den Grenzübergang passieren zu dürfen. Sie vermute, so die Staatsanwältin, dass es sich bei dem Willkürakt vom 2. Juni 2006 nicht um einen "einmaligen Ausrutscher" handelte.
Dieser Vorfall sei nur deshalb aufgeflogen, weil der Polizist - ohne es zu wissen - einen ungarischen Kollegen drangsaliert hatte. "Dieser Mann hat sich Ihre Vorgangsweise, über die Ihre Kollegen nur den Kopf schütteln, nicht gefallen lassen", sagte die Staatsanwältin.
Der Polizist wurde zu zehn Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt. Er nahm das Urteil an.